Die Analyse von ISD, die auf qualitativen Beobachtungen und Daten der Plattform X basiert, zeigt die Entwicklung und Überschneidung von Narrativen über einen Zeitraum von einem Jahr. Wir haben auch die Akteure ausfindig gemacht, die an der Verbreitung dieser Narrative beteiligt sind: Dazu gehörten Oppositionelle aus der extremen Rechten und der äußersten Linken des tschechischen politischen Spektrums, alternative Medien und Influencer. Die ISD-Forschung zeigt, wie sich Narrative schnell weiterentwickeln und Misstrauen gegenüber demokratischen Institutionen und Prozessen schüren können.
Die wichtigsten Ergebnisse
- Die ISD-Analyse ergab eine sich entwickelnde und miteinander verknüpfte Reihe von Behauptungen, die auf der tschechischen Parlamentswahl vom Sommer 2024 bis zur Abstimmung im Oktober 2025 abzielen. Ab Dezember 2024 drehte sich das prominenteste Narrativ um das "rumänische Szenario": den Glauben, dass der tschechische Geheimdienst, die Regierung und/oder die EU planten, die Wahlen zu manipulieren.
- Das "rumänische Szenario" bezieht sich auf die Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts, den zweiten Wahlgang zu annullieren, nachdem Geheimdienstdokumente (die später freigegeben wurden) auf eine russische Einmischung in den Prozess hindeuteten. Das "rumänische Szenario" hat sich jedoch zu einer breiteren Verschwörungstheorie entwickelt, die besagt, dass die EU die Wahlen in Rumänien im Dezember 2024 annulliert habe, weil die Ergebnisse nicht für ihre Interessen günstig gewesen seien.
- Zu den Akteuren, die diese Behauptungen verbreiteten, gehörten Oppositionelle sowohl aus rechts- als auch aus linksextremen Parteien, Randgruppen, alternative Medien und Influencer, von denen einige mit russischen Staatsmedien verbunden sind. Ein Beitrag eines solchen Akteurs über das rumänische Szenario erreichte etwa 93.000 Nutzer.
- Das rumänische Szenario wurde auch mit spezifischeren irreführenden Behauptungen über die Einführung des EU-Krisenreaktionssystems (RSS) in Verbindung gebracht, das den Mitgliedstaaten helfen soll, Informationen über Desinformationskampagnen auszutauschen. Verschwörungstheorien rankten sich auch um die Entscheidung des Verfassungsgerichts, ob die linksextreme Partei Stačilo! und die rechtsextreme Partei SPD (Svoboda a přímá demokracie) bei Wahl als Koalition oder wie einzelne Parteien behandelt werden sollten.
- Die Behauptungen über einen Wahlbetrug hatten ein transnationales Element. Der ISD stellte fest, dass ähnliche Anschuldigungen und Verschwörungserzählungen auch im Präsidentschaftswahlkampf in Polen im Mai auftauchten und von russischsprachigen Telegram-Kanälen verbreitet wurden. Diese Narrative wurden auch von tschechischen Akteuren verwendet, um eine Einmischung in andere Wahlen wie z. B. die kroatischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Dezember zu suggerieren.
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